Band 270
VII, 99 (49,- €)
ISBN: 978-3-452-29777-8
Das Jahr 2020 hat alle Gewohnheiten unterbrochen. Das FIW-Symposion in Innsbruck war eine der letzten Veranstaltungen, die noch relativ unbeschwert (und „analog“) stattfanden, und dennoch zeichnete sich gerade an diesem Ort und schon während der beiden Konferenztage bereits ab, was kommen könnte. Die Ausbreitungsdynamik nahm danach tatsächlich rasant zu. Seitdem ist Leben und Arbeiten anders. Auch alle FIW-Aktivitäten mussten reduziert werden. Und so ist das 5. Jahrbuch gefüllt mit Beiträgen, die die Themen und Vorträge des Symposions dokumentieren.
Die 10. GWB-Novelle, die auch schon Gegenstand einer Vielzahl von Beiträgen im 4. Jahrbuch war und deren Konzept an die erst kurz davor abgeschlossene 9. Novelle anknüpft, hat sich tatsächlich von Einbringung und Abschluss im parlamentarischen Verfahren über das gesamte Jahr hingezogen. Die in den hier vorliegenden Beiträgen aufgeworfenen Fragen an das Konzept, die Umsetzung und die Perspektiven sind daher immer noch aktuell.
Derweil arbeitet die Ende 2019 neu aufgestellte Europäische Kommission an Dossiers weiter, die wohl einen Teil des nun neu gestalteten nationalen Rechtsrahmens überlagern werden: Vom New Competition Tool über den Digital Markets Act bis hin zum Foreign Subsidies Instrument mit Blick auf staatlich subventionierte Wettbewerber aus sogenannten Drittstaaten, mit Bezügen zum Vergabe- und Beihilfenrecht. „Green Deal“ und Wettbewerbspolitik werden zusammen gedacht, das Kartellrecht soll seinen Beitrag dazu leisten. Wahrscheinich steht die 11. GWB-Novelle daher bald an.
Fragen der Pandemiebekämpfung und Instrumente für den Neustart und zur Krisenfolgenbewältigung haben viele Kräfte und Ressourcen gebunden. Legislative und Exekutive hatten tatsächlich in atemberaubender Geschwindigkeit Krisenabfederungsmaßnahmen beschlossen und eingeführt. Auch der Weg zu einer (neuen?) „Normalität“ wird ein Kraftakt werden. Der Sonderbeitrag in diesem Jahrbuch beleuchtet geradezu exemplarisch einen Teilaspekt der Krise und ihrer Bewältigung.
Das FIW wünscht allen Lesern des Jahrbuchs viele eigene Erkenntnisse durch die Lektüre.