Konsultation: Critical raw materials – European Commission

Die EU-Kommission hat am 1. April 2025 eine öffentliche Konsultation zu der Frage eingeleitet, wie europäische Unternehmen bestimmte kritische Rohstoffe beschaffen, recyceln und wiederverwenden und wie eine engere Zusammenarbeit zwischen diesen Unternehmen im Einklang mit den EU-Wettbewerbsvorschriften gefördert werden kann. Die Konsultation endet am 31. Mai 2025.

Im Vordergrund steht dabei zum einen ein „Factfinding“ zu den Geschäftstätigkeiten der Unternehmen in Bezug auf die Beschaffung und das Recycling von Rohstoffen, aber auch die Frage, ob das europäische Wettbewerbsrecht möglichen Kooperationsbestrebungen in diesem Bereich im Wege steht oder zu Unsicherheiten führt, die die Kommission mit Hilfe eines Leitfadens oder konkreter Hilfestellungen beheben könnte.

Zum Hintergrund

Im Clean Industrial Deal wurde angekündigt, dass die Kommission eine Untersuchung in die Wege leiten wird, um von den Marktteilnehmern zu erfahren, wie europäische Unternehmen derzeit die wichtigsten Rohstoffe beschaffen und recyceln, und um zu bewerten, ob eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Branche erforderlich ist (vgl. FIW-Bericht vom 01.03.2025 – EU-Kommission veröffentlicht Clean Industrial Deal – FIW Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung). Daher werden insbesondere Unternehmen, die an der Gewinnung, der Verarbeitung und dem Recycling kritischer Rohstoffe beteiligt sind, aufgefordert, sich zu äußern. Das Projekt wird sich zunächst auf 14 kritische Rohstoffe konzentrieren, die wichtig sind für Sektoren wie erneuerbare Energien, digitale Technologien, Luft-/Raumfahrt- und Verteidigungstechnologien, nämlich Aluminium, Beryllium, Kobalt, Kupfer, Gallium, Germanium, Graphit, Lithium, Mangan, Nickel, Platin, Seltene Erden (REEs), Titan und Wolfram. Die Bestandsaufnahme soll auch die Bemühungen der Kommission unterstützen, den gemeinsamen Einkauf von kritischen Rohstoffen zu fördern, einschließlich des Systems zur Bündelung der Nachfrage, das in diesem Jahr im Rahmen des Critical Raw Material Act eingerichtet werden soll.

Die EU-Kommission ist insbesondere an der Mitteilung spezifischer Kooperationsvorhaben interessiert und daran zu erörtern, wie eine solche Zusammenarbeit im Einklang mit den EU-Wettbewerbsregeln erfolgen kann. Die Kommission behält sich vor, im zweiten oder dritten Quartal 2025 eine weitere gezielte Konsultation durchzuführen und möglicherweise einen Stakeholder-Workshop zu organisieren. Das finale Ergebnis könnte die Veröffentlichung eines Leitfadens oder Policy Briefs mit konkreten Hilfestellungen für Unternehmen zur Vereinbarkeit von Kooperationsprojekten in diesem Bereich mit den EU-Wettbewerbsvorschriften sein.